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KUNOsonderblog

 

 

Europa: Ja! Aber wie?

 

Europa ruft auch die Online-Plattform für Kunst-und Kulturaustausch „Kultur im Norden – KUNO“ auf den Plan.

Stellung beziehen, ist gefordert im Sinne bürgerschaftlichen Engagements. KUNO versucht dies mit dem Europa-Blog auf dieser Internetseite.

Europa, gut und schön, aber warum und was denn wählen gehen? Oder einfach die Partei wiederwählen wie bei der Bundestagswahl?

Oder wählen gehen, weil uns das heutige Europa erlaubt, problemlos zu reisen ohne Visum und Geldumtausch. Oder wegen des ohne die EU undenkbaren Erasmus-Austauschs, um in anderen Ländern zu lernen und zu arbeiten, Sprache, Kultur, Arbeitswelt, Land und Leute dort  kennenzulernen. Durchaus gute Gründe für Europa und die Wahl.

 

Aber es gibt auch noch – über Parteigrenzen hinweg – historisch motivierte Befürchtungen hinsichtlich des Anwachsens rechtsradikaler Tendenzen in vielen Ländern Europas. Die werden oft auch als nationalistisch oder faschistisch bezeichnet. Wie die europäischen Varianten von Trumps „America first“ , also diese bauchnabelorientierten, nur auf sich und das eigene Land konzentrierten Leute. Die über Werte wie Freiheit, Demokratie und Solidarität kaum nachdenken und die sie nur selbstbezogen und ausgrenzend, oft auch menschenverachtend interpretieren und dementsprechend handeln. Unterstützt von „patriotischen“ Parlamentariern, die das Gedenken an Millionen vernichteter Juden für eine „Schande“ halten und die NS-Zeit zum „Vogelschiss in der Geschichte“ kleinreden.

 

Die Europawahl im Mai könnte auch angesichts dessen verhängnisvoll werden, warnt der frnzösische Philosoph Bernard-Henri Lévy zusammen mit 29 Intellektuellen, Schriftstellerinnen und Schriftstellern wie z.b. den beiden Literaturnobelpreisträgerinnen Elfriede Jelinek und Herta Müller. Sie  wie Salman Rushdie und Orhan Pamuk haben sich dem Aufruf zum Widerstand gegen den Populismus angeschlossen. Helfen könne nur „ein vollmundiges Ja zu Europa.

Aber dieses aktuelle Europa scheint müde geworden und für viele nicht mehr attraktiv.

 

Jan Böhmermann hat völlig recht, Europa muss grundlegend reformiert werden. Dafür wirbt er, dafür werben Die Vielen, DiEM 25 von Yanis Varoufakis, die Promotor*innen des Projekts für eine europäische Republik. 

Europa wollen, heißt für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger kämpfen, heißt aber auch Europa diskutieren - sonst wird die EU reg(ul)iert wie eh und je... nur mit immer weniger Europa. Oder sie wird einfach populistisch abgeschafft.

 

Dazu müssen alle politischen Fragen auf den Tisch.  Zuvorderst muss die europäische Grundidee von Frieden, Demokratie und kultureller Vielfalt in Einheit verteidigt werden. 

Und das heißt auch das Recht, Europa in seinem Ist-Zustand und als Utopie zu diskutieren.

Dabei geht es um die ideellen Grundlagen wie auch um die aktuelle Struktur aus Kommission, den beiden Räten und einem Parlament, dem die volle legislative Gewalt vorenthalten wird. Das ist das überholte Europa der Integration von Staaten, das deutlich zu bröckeln beginnt.

Wie wäre es denn mit einem Europa der Integration der Menschen, auch der Geflüchteten, der Bürgerinnen und Bürger?!

 

Vielerorts werden solche grundlegenden Fragen im Europa-Wahlkampf kaum gestellt, sondern unterm Deckel gehalten. 

Die Struktur- und-Werte-Diskussion wird fast nirgendwo geführt, und wenn meist nur ansatzweise und oberflächlich, so dass ein Emmanuel Macron mit seiner Sorbonne-Rede geradezu noch zu glänzen vermochte.

 

Freiheit? Gleichheit? Menschlichkeit? Solidarität? Demokratie? Frieden? Kulturelle Vielfalt? Einheit?

Darauf können und müssen europaweit und aktiv Antworten gefunden werden. Nur so können Europa-Feinde wirkungsvoll zurückgedrängt werden. 

 

 

Paul Kroker, April 2019 

 

EB_12_03_Limbach.pdf
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„Wem gehört Leonardo da Vinci? Italien und Frankreich reklamieren den Universalkünstler jeweils für sich… Die Mona Lisa ist in Paris, das Abendmahl in Mailand. Es wäre das Gebot der Stunde, sich grenzübergreifend aufs Festlichste zu vernetzen. Das europäische Projekt hätte man mit Leonardo (1452-1519), geboren bei Vinci, gestorben auf Schloss Clos Lucé und in Frankreich beigesetzt, feiern können und müssen. Doch anlässlich des 500.Todestages binden die Nachbarn ihre bunten Sträuße an Veranstaltungen mit maximalem Egoismus.“

streeck_ZEIT Online 20190327.pdf
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Für den 19. Mai 2019 rufen DIE VIELEN zu bundesweiten GLÄNZENDEN DEMONSTRATIONEN in Berlin und weiteren Städten auf: Für ein Europa der Vielen! Solidarität statt Privilegien. Die Kunst bleibt frei!


Die Einschränkung der Kunstfreiheit ist in Ländern Europas wie der Türkei und Russland, aber auch innerhalb der Europäischen Union in Ungarn oder Polen bereits bittere Realität. Die Bedrohung der Kunstfreiheit ist auch in Italien oder Österreich nicht unrealistisch. Auch in Deutschland sowie in weiteren EU-Staaten könnte die Kunstfreiheit durch nationalistische oder rechtsautoritäre Regierungsbeteiligungen in Gefahr geraten.

Die Länder der Europäischen Union bilden selbst eine Vielfalt der Lebensentwürfe und Kulturen ab. Ihre politische Ausgestaltung muss getragen werden von der Idee eines Europas der Vielen: Ein solidarisches Europa, das sich nicht immer weiter abschottet, sondern sichere Zugänge schafft, für Menschen aus nicht-europäischen Ländern, die hier leben wollen. Auch Künstler*innen, Intellektuelle, Andersdenkende und Menschen mit anderen Lebensentwürfen werden aus Ländern Europas und Orten in der ganzen Welt zur Emigration gezwungen. Asylrecht und Freizügigkeit wie die Kunstfreiheit sind miteinander verbunden – Kunst entsteht nicht innerhalb nationaler Grenzen. In den unterschiedlichen Verfassungen und in der Erklärung der Menschenrechte wird das Asylrecht wie die Kunstfreiheit benannt. Beide sollen den Anforderungen eines Europas der Vielen gerecht werden und sollen auch den Vielen aus nicht-europäischen Ländern ein Leben in Würde sicherstellen. Sichere Fluchtwege, Solidarität und eine offene Gesellschaft gehören für uns unteilbar zusammen mit dem „Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen ...“ wie es in der Erklärung der Menschenrechte heißt.

FÜR EIN EUROPA DER VIELEN! SOLIDARITÄT STATT PRIVILEGIEN. DIE KUNST BLEIBT FREI!

Berlin am Sonntag, den 19. Mai 12 Uhr Auftakt am Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne-Berlin

 

Machtstrukturen in der EU

 

EU-Schema: Paul,2019

Die Europäische Union war eine außerordentliche Leistung. Sie hat Menschen, die unterschiedliche Sprachen sprechen und unterschiedliche Kulturen pflegen, in Frieden zusammengeführt und damit bewiesen, dass es möglich ist, einen gemeinsamen Rahmen der Menschenrechte auf einem Kontinent zu errichten, auf dem vor noch nicht allzu langer Zeit mörderischer Chauvinismus, Rassismus und Barbarei herrschten. Die Europäische Union hätte der sprichwörtliche Leuchtturm sein können, sie hätte der Welt zeigen können, wie aus jahrhundertelangen Konflikten und Bigotterie Frieden und Solidarität entstehen können.

Doch leider trennen eine gemeinsame Bürokratie und eine gemeinsame Währung heute die Europäer, die trotz unterschiedlicher Sprachen und Kulturen auf dem Weg zur Einigung waren. Eine Verschwörung kurzsichtiger Politiker, ökonomisch naiver Beamter und in Finanzdingen inkompetenter „Experten“ unterwirft sich sklavisch den Beschlüssen der Finanz- und Industriekonzerne, entfremdet die Europäer einander und schürt eine gefährliche europafeindliche Stimmung. Ganze Nationen werden gegeneinander aufgestachelt. Nationalismus, Extremismus und Rassismus erwachen wieder.

Im Zentrum unserer zerfallenden EU liegt ein böser Betrug: Ein durch und durch politischer, undurchsichtiger und autokratischer Entscheidungsprozess wird zu einem „unpolitischen“, „rein technischen“, „prozeduralen“ und „neutralen“ Verfahren erklärt. Dessen Zweck ist es, die Europäer daran zu hindern, eine demokratische Kontrolle über ihre Währung, ihre Finanzen, ihre Arbeitsbedingungen und ihre Umwelt auszuüben. Der Preis dieser Täuschung ist nicht nur das Ende der Demokratie, sondern auch eine schlechte Wirtschaftspolitik

 

Mehr: https://diem25.org/manifesto-lange-version/

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